G12 besucht die deutsche Bundesbank

Museumsabend der deutschen Bundesbank

Am Mittwochabend des 8. Dezember 2004 besuchte der PW - Grundkurs der Klasse 12 von Frau Wittig - Salmen den Vortrag der Bundesbank mit dem Thema: "Die Osterweiterung der Eu: Chancen und Risiken für die deutsche Wirtschaft". Der Referent Dr. Johannes Hoffmann stellt dazu 3 Grundfragen, die er den Zuhörern im Verlauf seines Vortrages erläuterte. 1. Diese lauteten: 2. Was hat sich geändert? 3. Was folgt daraus? Was ist zu tun?

Um diese Fragen zu erläutern, wurde noch einmal angesprochen, das am 1.Mai 2004 10 neue Länder in die EU aufgenommen wurden (Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien Republik, Ungarn und Zypern) und dies entweder eine "große" und "dynamische" Erweiterung oder eine "kleine" und "arme" Erweiterung ist.

Zur 1. Frage: Durch diese Aufnahme der neuen Länder in die Eu kommt es zu rechtlichen Konsequenzen. Dies bedeutet, dass alle EU-Bürger unter einem Diskriminierungsverbot liegen. Alle sind gleich zu behandeln und haben unter dem gleichen Recht zu leben. Zudem ist die Freizügigkeit und Dienstleistungsfreiheit vorläufig eingeschränkt, nach dem 2+3+2 Modell, welches bis spätestens Mai 2011 gilt.

Zu der zweiten Frage wurde von dem Referent die These aufgestellt, dass sich der Export in die Beitrittsländer, in Relation zum BIP (Brutto Sozialprodukt) stark vergrößert hat. Dies trifft auch auf den Import zu.

Zudem wurde die Nebenfrage gestellt, ob durch den Beitritt der neuen Länder eine Zunahme des Kapitalexports zu erwarten sei. Dazu erläuterte der Referent, dass die Bedingungen für (Direkt-) Investitionen in den neuen EU - Ländern sehr viel günstiger seien als in Deutschland. Die Rechtssicherheit wird gestärkt, die Infrastrukturinvestitionen werden gefördert und es kommt zu einem investitionsfreundlichen Steuerrecht.

Weiterhin wurde zu der zweiten Frage erläutert, dass es durch den Beitritt der neuen Länder in die EU zu einer verstärkten Zuwanderung kommt. Dies lässt sich daran erkennen, dass zurzeit ½ Millionen Menschen aus Beitrittsländern legal in Deutschland leben, weil die Arbeitsmarktchancen in den Eigenländern meistens schlechter sind als in Deutschland. Letztendlich kommt es durch die starke Zuwanderung dazu, dass immer mehr junge Leute auswandern und alte Leute nicht. Es ist zu beobachten, dass die Bevölkerung im Alter immer mehr schrumpft. Zusätzlich soll der deutsche Arbeitsmarkt durch Beschränkung der Freizügigkeit geschützt werden. Durch die vereinfachten Reisemöglichkeiten kommt es jedoch auch zu Gefährdungen, indem zum Beispiel der Einkaufstourismus wächst und der Warenaustausch verstärkt wird.

Danach wurde von dem Referent die Frage in den Raum gestellt, ob der Sozialstaat durch die Zuwanderung ausgebeutet wird. Deshalb soll die Freizügigkeit nur für Erwerbstätige geltend gemacht werden, dass heißt nur diese haben auf Sozialhilfe Anspruch und der Sozialhilfetourismus wird somit abgeschafft. Jedoch muss den erwerbstätigen Einwanderern durch das Diskriminierungsprinzip Kindergeld, Wohngeld usw. gezahlt werden und zudem müssen die Einwanderer in das Sozialversicherungssystem aufgenommen werden. Zu der dritten Frage fasste sich der Referent sehr kurz und erläuterte nur, dass defensive Antworten auf die Frage vermieden werden müssen und dass die Anpassungsfähigkeit gestärkt werden muss. Nach einer kurzen Diskussionsrunde, gab es anschließend noch ein kleines Büffet zum Ausklang.

Meinung der Schüler/rinnen:

Der Vortrag in der deutschen Bundesbank war interessant, es wurde alles gut verständlich von dem Referenten erläutert und erklärt. Auch für uns, die nicht auf dieses Gebiet spezialisiert waren und nur im geringen Maß Vorkenntnisse hatten war es gut zu verstehen. Durch die verschiedenen Folien die er vorbereitet hatte, wurden uns die verschiedenen Thesen noch besser verdeutlicht. Unser Fazit daraus ist, dass man diese Museumsabende weiter empfehlen kann, da man dadurch einen Einblick in Bereiche der Politik bekommt, auch wenn unsere Interessen auf anderen Gebieten liegen.